Anreize und Förderung statt Strafe und Zwang

 

Hans Moor ist der «Autor» des neuen kantonalen Energiegesetzes.

Nach der deutlichen Ablehnung der Teilrevision des Solothurner Energiegesetzes vor fünf Jahren nahm die Regierung einen zweiten Anlauf und präsentierte Ende Juni 2023, ein paar Tage vor Erscheinen des aktuellen Wirtschaftsflashs, ein neues Energiegesetz zu Handen der Vernehmlassung. Die zentralen Forderungen von Wirtschaft und Gewerbe sowie weiterer Kreise wurden im Rahmen eines Stakeholder-Prozesses vorgängig abgeholt. Dies ist eine der Lehren aus dem Debakel an der Urne im Juni 2018.

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«Exekutive und Legislative müssen Hand in Hand zu Werke gehen», ist Hans Moor überzeugt. Blick in den Kantonsratssaal im Rathaus Solothurn.